A. Einführung und Übersicht

Seit etwa 2 Jahren ist vor allem in Deutschland in der Abfallwirtschaft eine neue Goldgräberstimmung ausgebrochen. Plötzlich werden im ganzen Land neue Verbrennungsanlagen geplant und genehmigt sowie die Mitverbrennung von Müll in anderen Anlagen – z.B. in Kohlekraftwerken – ausgeweitet. Dieses Vorgehen wirft mehrere umweltpolitische Probleme auf. Der erhebliche Zuwachs an Müllverbrennung führt selbst beim Einsatz moderner Technologie zwangsweise zu deutlich steigenden Luftbelastungen mit Schadstoffen. Zahlreiche neue Anlagen sind an deutlich vorbelasteten Standorten geplant und verschärfen dort die Belastungssituation zu Lasten der dort lebenden Bevölkerung. Parallel dazu werden diese neuen Müllverbrennungsanlagen (MVAs)  einen ungeheuren Sogeffekt auslösen und die Abfallströme weg von der stofflichen Verwertung hinein in die Öfen leiten. Hinter dem Schlagwort „Recycling“ dürfte sich dann bald ganz überwiegend die so genannte thermische Verwertung (=Verbrennung) in der MVA verbergen – abfallpolitisch ein riesiger Rückschritt.

Beschönigend wird von Seiten der Industrie bei diesen neuen MVAs gerne von “Ersatzbrennstoffkraftwerken“ gesprochen. Die nachfolgende Übersicht - die trotz ihres Umfanges keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt - macht deutlich, dass nahezu alle Bundesländer und das nahe Ausland von dieser Entwicklung betroffen sind.

Inhaltsverzeichnis

A. Einführung und Übersicht

      1.  Müllverbrennungsanlagen (Deutschland und Niederlande)
           in Betrieb, im Bau und in Planung seit dem 1.6.2005

      2.  Ersatzbrennstoffverbrennungsanlagen
           (Monokraftwerke und Mitverbrennung)

            2.1.  In Betrieb 

            2.2.  Im Bau / in Planung 

B. Grundlagen des Genehmigungsverfahrens

C. wichtige Themen für Einwendungen

      1.   BImSchG

      2.   UVPG

      3.   Krw-/AbfG

            - Kann Abfall in einer Abfallverbrennungsan-
              anlage   als Ersatzbrennstoff eingesetzt
              werden?

            - Neue Genehmigungshürde für
              EBS-Verbrennungsanlagen?

     4.   TA Luft

     5.   TA Lärm

     6.   17. BImSchV

     7.   22. BImSchV

     8.   BNatSchG

D. Rechtsmittelmöglichkeit

RdN 65

Müllverbrennungsanlagen in neuer Verkleidung

Rechtliche Ansatzpunkte gegen den neuen Boom bei Ersatzbrennstoffanlagen und bei der
Mitverbrennung von Müll

von Thomas Rahner

1. Auflage, Dezember 2007, 16 Seiten

Das Sonderheft steht zum Download im PDF-Format bereit:

Müllverbrennungsanlagen in neuer Verkleidung.pdf

Informationsdienst Umweltrecht e. V.